Colunistas

20/05/2016

Was geschieht in Brasilien? - von Eckhard Ernst Kupfer*, São Paulo

Dass das Land eine schwere Zeit durchmacht, ist weitgehend bekannt.

Für die Verbreitung dieser Nachricht sorgen einmal die Politiker selbst, aber auch die nationalen wie internationalen Medien, sie sparen keine Minute um die derzeitige Situation des Landes zu verbreiten. Immerhin gehört Brasilien noch zu den zehn wichtigsten Wirtschaftsnationen der Erde, trotz Krise. Die Krise ist es aber, die derzeit Schlagzeilen macht.

Diese hat dazu geführt, dass  das Abgeordnetenhaus einem Impeachment-Antrag gegen die Präsidentin mit zweidrittel Mehrheit zustimmte und das Ergebnis mit einfacher Mehrheit vom Senat bestätigt wurde. Dieser Vorgang ist vollkommen Verfassungskonform, auch wenn nun natürlich die unterlegene Arbeiterpartei und ihre treuen Koalitionspartner von einem Staatsstreich reden. Wäre dies einer, dann hätte das oberste Gericht ( STF) sofort eingegriffen und die Abstimmungen für ungültig erklärt. Die Verfassungsrichter kann man aber wahrlich nicht als parteiisch bezeichnen, denn immerhin wurden acht der elf höchsten Richter von den Regierungen Lula und Dilma ins Amt gerufen.

 

Man kann nun über die Abgeordneten die zu dieser Mehrheit führten geteilter Meinung sein, denn die show die sie bei der Abstimmung abzogen, war eines Parlaments in einem demokratischen Staat sicher nicht würdig. Auf der anderen Seite zeigte diese Selbstdarstellung vieler Parlamentarier welch Geistes Kind sie sind, oder besser gesagt, welches Niveau und Interesse sie wirklich haben, aber dann muss man sofort nachfragen: wer hat sie denn gewählt? „Jedes Land hat die Politiker die es verdient.“

Doch wie kam es zu diesem Impeachment-Prozess, der schon eine ganze Weile schwelte? Die volkswirtschaftliche Situation des Landes hat sich seit der zweiten Amtszeit Präsidentin Dilmas systematisch verschlechtert. Hierbei spielten sicher auch die internationalen Märkte eine gewisse Rolle, denn Brasilien ist und bleibt noch für lange Zeit hauptsächlich ein Commodity-Exporteur. Das heißt die Deviseneinnahmen von Soja, Kaffee, Orangenkonzentrat und Eisenerz, stehen und fallen mit dem Weltmarkt. Aber dies war nicht der entscheidende Punkt. Entscheidend waren die politischen Prioritäten die die Regierung Lula seit 2003 gesetzt hat. Seinem Wahlprogramm folgend  investierte er verstärkt in die Unterstützung des sozial schwachen Teils der Bevölkerung. Dies brachte ihm hohes Ansehen weltweit und auch enorme Anerkennung im Land selbst. Lula wurde der neue Heilbringer und Retter des schwachen Teils der Bevölkerung. Doch bereits bei dieser Art von Investition wurde der falsche Weg begangen. Familiengeld, Michgeld, Gasgeld und sonstige direkte soziale Unterstützung hilft zwar Monat für Monat, verändert aber die Lebenssituation der unterprivilegierten Menschen nicht. Es macht sie abhängig und träge. Es wurde zwar im sozialen Wohnungsbau investiert, aber nicht in Erziehung und viel zu wenig in das Gesundheitswesen. Es sind keine Einzelfälle, dass Arbeiter in den Großstädten des Südens und Südwestens ihre Anstellung aufgaben und zurück in den Nordosten zogen, weil sie dort mehr staatliche Unterstützung ohne Arbeit bekamen als ihr bisheriges Gehalt. Autohersteller und Banken wurden animiert Fahrzeuge bis zu fünf Jahre zu finanzieren, dadurch entstand ein künstlicher Autoboom, dem die Verkehrswege in den Städten nicht entsprechen. Keiner rechnete den einfachen Menschen vor, dass sie zwar ein Auto kaufen können, aber zwei bis drei bezahlen, da die erhobenen Zinsen das beste Geschäft war.

Als dann die PT-Regierung bereits nach dem Wall Street-Crash im August 2008 bemerkte, dass die goldenen Zeiten auch in Brasilien vorbei waren, und weder Investitionen noch Konsum entsprechend weiter anstiegen, begannen bereits die Staatskassenmanipulationen. Damit konnten die Wahlen von 2010 gewonnen werden. Dilma war zwar kein Lula, sie war weder aus dem Volk noch hatte sie seine Bauernschläue und Rhetorik. Aber sie wurde sowohl von ihrer Partei als auch vom wichtigsten Koalitionspartner, der PMDB gedeckt. So konnte noch vier weitere Jahre gewurschtelt werden. Um die Wahlen im Jahr 2014 zu gewinnen, wurden erstmals direkte Budgetmanipulationen angestellt, man lieh sich Geld von den Staatsbanken und zahlte es erst nach dem Etatabschluss wieder zurück. Es wurde nicht als Bankschuld gekennzeichnet sondern als Kapital. Dies ist eine haushaltsrechtliche Manipulation, die klar gesetzeswidrig ist. Nach gewonnener Wahl und weiterem wirtschaftlichem Rückgang war es notwendig diese Art von Finanztrick am Ende des Jahres 2015/2016 zu wiederholen. Nur hatte sich in der Zwischenzeit die politische Szene in Brasilia verändert, die Präsidentin war beratungsresistent und missachtete weitgehend den Kongress. Dadurch gelang ihr auch kaum noch einen Gesetzesentwurf durch das Parlament zu bekommen. Hinzu kam, dass die wirtschaftliche Situation deteriorierte, die Arbeitslosenzahlen stiegen, die Inflation stieg, die Zinsen stiegen und die Kaufkraft der Konsumenten nahm ab. Es kam zu einer eindeutigen Inflation und Rezession zur selben Zeit. Ein volkswirtschaftlich unhaltbarer Zustand. In dieser Situation sahen eine ganze Reihe von Koalitionsparteien keinen Sinn mehr eine fehlgeleitete Politik zu unterstützen.

Doch nun begann die Schwierigkeit, in einer parlamentarischen Demokratie hätte das Abgeordnetenhaus dem oder der Regierenden das Misstrauen ausgesprochen und hätte eine neue Regierung eingesetzt. In einer Präsidential-Demokratie ist dies schwieriger. Nachdem sich ein Großteil der Koalitionsparteien aus der Regierung zurückgezogen hatte suchte man nach einem legalen Mittel der Abwahl. Dies konnte nur über einen Impeachment-Prozess erfolgen. Die Haushaltmanipulationen am Parlament vorbei waren eindeutig. Darauf basiert der heute noch laufende Amtsenthebungsprozess. Dahinter steckt jedoch klarerweise die politische Entscheidung einer gescheiterten Regierung Dilma, die keine Gesetz mehr verabschiedet bekommt, die keine Mittel gegen die Arbeitslosigkeit einsetzt, die keine Stimulanz zum Wirtschaftsaufschwung beitragen konnte.

Es ist nun Aufgabe der Übergangsregierung, und diese ist nicht einfach, in wenigen Monaten sowohl das Vertrauen der Bürger als auch der Märkte und der Wirtschaft zu erlangen, damit das Land wieder einen Aufschwung nimmt. Es ist eine Herkulesaufgabe, denn großen Kredit hat weder der Interimspräsident noch seine Minister, da gegen einen großen Teil der neuen Amtsinhaber wegen Korruptionsverdacht ermittelt wird. Dies ist ein Stigma der brasilianischen Politik, es ist leichter eine Nadel im Heuhaufen zu finden als einen sauberen Politiker. Das beste Beispiel ist die  derzeit laufende polizeilich/gerichtliche Aktion – lava jato –  (Hochdruckreiniger). Nahezu alle Großbauunternehmen sind damit hineingezogen, Präsidenten und Direktoren dieser Firmen sitzen im Gefängnis oder haben einen Deal ausgehandelt: offene Aussage gegen Strafreduzierung. Damit sind aber ein großer Teil der Politiker in Gefahr, als passiv Korrupte. Dazu kommt noch, dass Brasiliens einstiger Vorzeigestaatskonzern von vielen Parteien total ausgeplündert wurde und heute auf einem Schuldenberg von R$ 500 Milliarden sitzt. Als Ministerin war Dilma Roussef Aufsichtsratsvorsitzende. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

In dieser verzwickten politischen und wirtschaftlichen Lage soll nun auch noch in Rio de Janeiro Olympiastimmung aufkommen. Die sonst so fröhlichen und positiven Cariocas äußern sich mehrheitlich pessimistisch bis zeitweilig einfach sarkastisch zu dem was auf sie zukommen wird. Nachdem noch nicht einmal sicher ist welcher Regierungschef denn die Spiele eröffnen wird.

In dieser schwierigen Zeit wäre es sehr angebracht, wenn die Gesellschaft zusammenstehen würde um das Land wieder in Balance zu bringen, das Potential ist vorhanden, aber der traditionelle brasilianische Individualismus ist vielfach stärker und in diesem Fall erschwert er sicher eine schnelle Rückkehr zur Normalität.

*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br



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