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20/02/2019

Die brasilianische Familiokratie - von Eckhard Ernst Kupfer*

Üblicherweise hat eine Regierung 100 Tage Schonfrist. Das heißt in diesen etwas mehr als 3 Monaten, kann sie sich organisieren, Minister und ihre Führungskräfte ernennen sowie ihren Regierungsplan ausarbeiten.

Doch dieses Mal geht alles scheinbar viel schneller, immerhin haben zwei Ministerien ihre wichtigen Gesetzesentwürfe schon fertig um sie dem Parlament vorzulegen. Der Präsident ist auch wieder im Dienst und erholt sich zwar noch von seiner schweren Operation, aber das hindert ihn nicht den ersten Minister zu entlassen. Warum so schnell? Nun es kam der Verdacht auf, dass dieser führende Wahlkampfstratege, wie so viele in der Vergangenheit, Wahlgelder für private Interessen abgezweigt hätte. Aber das allein war nun kein Grund, denn ein anderer Minister steht unter dem gleichen Verdacht.

Was aber der Entlassene getan hat? Er hat sich wohl mit einem der Söhne des Präsidenten in die Wolle bekommen, und das ist in den neuen Familiendemokratien ein schwerwiegendes Vergehen. Wir kennen dies schon von der Familie Trump in den USA, seine Tochter und sein Schwiegersohn bekamen von Anfang an freien Zugang zum Weißen Haus obwohl sie kein Regierungsamt übernommen haben.

Es bedurfte eines langen Kampfes der amerikanischen Regierungsmitglieder um diesen Familieneinfluss etwas zu beschränken. Nun erleben wir aber in Brasilia genau das gleiche. Es wird berichtet, dass neben den Söhnen des Präsidenten, ein halbes dutzend Verwandte freien Zugang zum Palacio do Planalto haben, ohne gewählt zu sein und ohne ein offizielles Amt auszuüben. Dies ist wirklich eine neuartige Form von Demokratie, oder wie der Estadao schrieb, eine „familhacracía“.

Man kann sicher sein, dass die Abgeordneten der Legislative nur in Ruhe darauf warten, bis die ersten Gesetzesvorlagen eingereicht werden, um dann dem Präsidenten zu zeigen wer die Macht im Lande hat. Diese sich entwickelnde Spannung nützt letzlich niemandem, denn dadurch wird nichts erledigt und viele dringende Vorlagen auf die lange Bank geschoben.

Der Präsident hätte aus eigener langjähriger Parlamentstätigkeit wissen müssen, dass man mit führenden Mitgliedern dieses Hauses pfleglich umgeht. Aber er hat wohl doch zu viel von Donald Trump abgeschaut und muss nun sehen, ob er besser auf seine Söhne oder auf seine Minister oder das Parlament hört.


*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br – Notícias.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br
Audio dieses Kommentars – AHAI  bl 05



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