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20/09/2018

Demokratie, funktioniert sie? - von Eckhard Ernst Kupfer*

Zu diesem Thema referierte gestern Abend (19.09) im Deutschen Klub Transatlantico in São Paulo der Mitbegründer der Partei die Grünen und langjähriger Bundestags- und Europaratsabgeordnete Gerald Häfner

In seiner Argumentation war er der Ansicht, dass derzeit etwa 60 Prozent der Länder der Welt demokratisch regiert werden. Was heißt aber demokratisch? Sind das Länder in denen frei gewählt wird? Dann würden auch Venezuela, Nicaragua, Russland und die Türkei dazugehören, ebenso wie eine große Zahl afrikanischer Staaten

Doch laut Häfner ist Demokratie wesentlich mehr, da geht es um Pressefreiheit, eine unabhängige, objektive Justiz, um freie Meinungsäußerung und um gleiches Recht für alle Bürger. Wenn man dies zum Maßstab nimmt, dann findet man sicherlich keine 60 Prozent von Staaten mehr, die diese Voraussetzungen erfüllen, ja dann muss man sogar einige Mitgliedsländer der Europäischen Union ausklammern, wie Polen, das seine Justiz nun der Politik unterstellt hat und Ungarn, wo der Ministerpräsident einfach sagt:”Das Gesetz und das Recht, bin ich,” so wie einst der französische Sonnenkönig.

Als Paradebeispiel erwähnte Häfner, die Schweiz, wo in der Regierung alle Parteien vertreten sind, wo es keine Vorurteile zwischen den vier ethnischen Volksgruppen gibt, aber halt, wie stellt sich die Schweiz zu Ausländern? Immigranten und Asylanten können nur beschränkt aufgenommen werden, und selbst andere Europäer werden als Ausländer teilweise mit Misstrauen behandelt.

Doch sehen wir die Schweiz einmal positiv, die mit ihren regelmäßigen Volksbefragungen, den einzelnen Bürger in wichtige Entscheidungen einbindet. Dies ist ein bedeutender Bestandteil einer wirklichen Demokratie: ehrliche Volksvertreter, die ihre Projekte offen legen und den Bürger darüber abstimmen lassen, ob er sie haben will oder nicht.

Diese Art von Demokratie findet man meines Wissens sonst kaum mehr, lediglich die USA verbindet ihre Wahlen auch mit Volksbefragungen zu bestimmten Themen, aber selbst in Europa ist dies kaum der Fall. Auch die griechischen Volksvertreter Kleistenes und Perikles hatten ihre Schwierigkeit die wirkliche Demokratie damals durchzusetzen, obwohl sie als die Begründer gelten.

Deshalb kann man auch heute, nach über 2000 Jahren, immernoch feststellen: Die Demokratie ist die höchste und beste aller Staatsformen, nur man benötigt dazu ein mündiges und aufgeklärtes Volk das mitspielt. Dies haben aber sehr wenige Länder erreicht. Deshalb ist sie bis heute oftmals eher eine Wunschvorstellung und mit der täglichen Realität der Politik vieler Länder nicht unbedingt vereinbar.


*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br – Notícias.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br
Audio dieses Kommentars – AHAI  bl 05



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