Wie sich die Zeiten ändern – von Eckhard Ernst Kupfer*

Wenn man aber nach den Namen der Richter des obersten brasilianischen Gerichts fragt, die derzeit über Ex-Präsident Lulas Zukunft entscheiden können, dann kann sie jeder Taxifahrer und fast jeder Mitarbeiter der bezahlten Parkplätze nennen, wenn man sich mit ihnen unterhält. Brasilien ist kein Fussballland mehr, sondern ein politisch-juristisches Land geworden. Zunächst dank der Aufklärungskampagne der Untersuchung “lava jato” und nun ganz speziell dank der Verhaftung von Ex-Präsident Lula, dessen berühmte Eigenlobsätze immer damit begannen: “ Noch nie in der Geschichte Brasiliens …….” Diese kann man nun fortsetzen, “Noch nie in der Geschichte Brasiliens ist ein Ex-Präsident wegen kriminellen Delikten verurteilt und eingesperrt worden.”

Aber wie bereits zu seiner Zeit als Gewerksschaftsführer und später als Präsident, Lula polarisiert, nicht nur bei den Wählern und politisch Interessierten, nein auch bei Richtern und besonders bei denen des obersten Gerichts. Dass es aber zu einer solchen Situation kommen konnte, liegt an der brasilianischen Verfassung und wie damit umgegangen wird. In der Konstitution ist klar festgelegt, dass ein Straftäter erst nach seiner Verurteilung in letzter Instanz ins Gefängnis marschieren muss. Da aber die brasilianische Justiz bekannt langsam arbeitet, gelang es besonders Wohlhabenden die sich gute Anwälte finanziell leisten konnten, der Verurteilung zu entgehen. Man ging durch alle Instanzen und irgendwann verjährte der Prozess.

Dies wiederum führte dazu, dass das oberste Gericht im Jahr 2016 entschied, dass Verurteilte bereits nach der zweiten Instanz gefangengenommen werden können. Eigentlich steht dies im Widerspruch zum Grundgesetz. Nur eine Verfassungsänderung hätte dies ermöglichen können, aber da niemand dagegen opponierte, eigenartigerweise auch nicht im Kongress, hielten sich nun die unteren Rechtsinstanzen daran und verhafteten Verurteilte in zweiter Instanz. Dies traf nun auch den Expräsidenten. Obwohl seine Anwälte nun Einsprüche über Einsprüche einbringen wird die Situation immer verworrener und das oberste Gericht, wenn es nun sein Urteil aus dem Jahr 2016 ändern sollte immer unglaubwürdiger.

Dabei wäre die Sachlage so einfach: Der Kongress ändert dieses Gesetz oder bestätigt es und die Richter müssten sich daran halten. Aber bei der derzeit total verworrenen politischen Situation wo jeder nur um seine persönliche Freiheit und sein politisches Überleben kämpft, ist weder von der Regierung noch dem Kongress etwas zu erwarten.

Damit werden auch weiterhin die elf obersten Richter populärer bleiben als die Seleção.

*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br – Notícias.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br

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