Außenminister Steinmeier zu seinem Besuch in Saudi-Arabien

Das ist der erste Besuch in meiner zweiten Amtszeit in Saudi-Arabien. Selbstverständlich stehen die Krisen der Region im Vordergrund, natürlich reden wir über Irak und Syrien und über die Bedrohung von ISIS.

Ich bin mir allerdings sicher: Wenn wir mit den Konflikten im Mittleren Osten fertig werden wollen, dann führt an Saudi-Arabien kein Weg vorbei. Deshalb sind Gespräche notwendig. Ich will auch ausdrücklich anerkennen, dass Saudi Arabien in die Verantwortung gegangen ist, als man hier in Djidda vor einigen Wochen die arabischen Staaten zusammengerufen hat, um sich im Kampf gegen ISIS und gegen den Fundamentalismus zusammenzutun, der die ganze Region bedroht.

Das ist die außenpolitische Sicht auf Saudi-Arabien und seine Rolle im Mittleren Osten. Aber ich bin auch hier, um sechs Jahre nach meinem letzten Besuch einen Blick auf Staat und Gesellschaft zu werfen. Vieles an den Urteilen und Vorurteilen, die wir in Deutschland haben, ist sicherlich gerechtfertigt: Es gibt hier ein Rechtssystem, das nach wie vor auf die Scharia gegründet ist. Nach wie vor haben wir keine breite politische Partizipation. Frauen dürfen weiterhin nicht Auto fahren.

Aber insgesamt scheint mir dies ein zu enger Blick. Ich kann feststellen, dass die Gesellschaft sich verändert. Hunderttausende junge Menschen studieren im Ausland. Mehr als die Hälfte der Studentenschaft sind Frauen. Wir haben hier in den Gesprächen mit der Zivilgesellschaft festgestellt, dass auch Frauen in den Medien zunehmend eine Rolle spielen. Das verändert die Gesellschaft, zwar sehr langsam, aber es verändert sie. Deshalb lohnt es sich, einen Blick auf Saudi-Arabien zu haben, der versucht wahrzunehmen, was in Veränderung befindlich ist. Ich kann nur sagen: Das Gespräch sowohl mit der Regierung als auch mit zivilgesellschaftlichen Vertretern hier lohnt sich sehr.

Quelle: Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de

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