Der Mensalão, und kein Ende – von Eckhard E. Kupfer*

Eckhard E. Kupfer Koomentar Nr. 220 – Radiosendung AHAI 1007
 

Acht lange Jahre dauerte es, bis die Beschuldigten des Mensalão verurteilt wurden. Selbst für einen komplizierten Prozess einfach zu lange. In der Zwischenzeit hatte man bisweilen den Eindruck, als ob wie üblich, solch ein Verbrechen unter den Teppich gekehrt würde, oder wie man in Brasilien sagt: Terminaria em Pizza. Es war ganz sicher dem ständigen Druck der von der Presse ausging zu verdanken, dass sich das höchste Gericht der Sache schließlich annahm und zu einem Urteil kam. Doch dann hatte man wieder den Eindruck, dass in der Revision eben dieses Gericht andere Maßstäbe anlegen, und zumindest die wichtigsten Politiker laufen lassen würde. Dank einiger konsequenter Richter, und vor allem Präsident Joaquim Barbosa, kam es nicht dazu.

Zum Tag der Republik mussten elf Verurteilte ihre Strafe antreten, darunter auch der Ex-Minister José Dirceu und der Ex-Parteichef der PT, José Genoino. Es verwundert nicht, dass beide nicht aufhören sich als unschuldig zu deklarieren und sich als politische Gefangene zu betrachten, die von einer bösen bürgerlichen Gesellschaft und Presse ihrer Rechte beraubt werden. Folgt man dieser Argumentation ist Stimmenkauf und Abgeordnetenbestechung genauso wenig strafbar, wie das Veruntreuen von Staatsgeldern. Doch das schiefe Weltbild dieser Politiker wird wohl auch im Gefängnis nicht korrigiert werden können.

Man könnte nun meinen, dass der Prozess –Mensalão – damit abgeschlossen wäre. Leider ist aber zu befürchten, dass sich das höchste Gericht noch weiter mit den Revisionseingaben beschäftigen muss. Dass dabei  eine Rolle spielen wird, dass die Mehrheit der Richter von einer PT-Regierung ernannt wurden, ist zu befürchten. Es wäre kein Wunder wenn die Politiker in Bälde wieder in ihren eigenen Betten schlafen könnten.

*Eckhard E. Kupfer ist der Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br

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