Colunistas

11/02/2015

Sie können es nicht lassen - von Eckhard Ernst Kupfer*

Die Zeiten sind nicht gut in Brasilien. Zum Ende des Jahres konnte die Regierung nur mit vielen Tricks und Kunstgriffen ihre Bilanz ausgeglichen gestalten. Im Prinzip waren die Einnahmen viel geringer als die Ausgaben.

Deshalb musste die Präsidentin sich finanzpolitisch selbst verleugnen, und Mitarbeiter aus dem eigentlich feindlichen Lager, nämlich dem der Banker, einladen um sich um den Finanzhaushalt zu kümmern. Es dauerte auch nicht lange, bis die ersten Maßnahmen veröffentlicht wurden, und diese schmecken dem Bürger überhaupt nicht.

Es wird vieles teurer: vorneweg das Benzin für die Autos, Licht und Strom, Sozialleistungen werden gekürzt und der Lohnsteuersatz wird nicht der Inflation angepasst. Der neue Finanzminister hat auch an alle Verantwortlichen im Land und in den Städten appelliert, zu sparen.

Nur bei unseren Volksvertretern im Kongress kam das nicht an. Gestern wurde bekannt, dass der neue Kongresspräsident im Eilverfahren beschließen ließ, dass die 240 neuen Volksvertreter, die zum ersten Mal die Ehre haben ihre Region im Parlament zu vertreten, erst einmal ein besonderes Einstandsgeschenk erhalten sollen. Jedem wird eine sogenannte „emenda“ sprich ein Zusatzbetrag zugeteilt, den er in seinem Wahlkreis nach belieben für das Gesundheitswesen und die Erziehung ausgeben darf.

Jeder erhält damit ein nachträgliches Wahlgeschenk von zehn Millionen Real. Das sind dann insgesamt 2,4 Milliarden zusätzliche Ausgaben, die aus dem bereits angespannten Haushalt fließen. Man kann bereits jetzt sicher sein, das ein schöner Teil dieser Gelder zwar in Brasilia ausbezahlt wird, aber nie in den Heimatgemeinden ankommen wird.

Täglich lesen und hören wir von Korruption an allen Ecken und Enden, und hören auch immer wieder, sowohl die Präsidentin als auch die Justiz sagen, dass damit aufgehört werden soll. Nur die Herren Volksvertreter geht das nichts an, sie leben in ihrer Welt, und lassen sich nicht von ihrem alten Weg abbringen.

*Eckhard Ernst Kupfer ist der Leiter des Martius-Staden-Instituts und Kommentator bei der Radiosendung AHAI.



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