Colunistas

02/02/2017

Revolution in Brasilien - von Eckhard Ernst Kupfer*

Nein ich meine nicht die regelmäßigen Demonstrationen in den Großstädten des Landes gegen viele Entscheidungen des Staates, auch nicht die Aufstände und Massaker in den Gefängnissen, ich meine die Revolution innerhalb des Staatsapparates, besonders in der Justiz.

Um die Worte des ehemaligen Präsidenten Lula zu benutzen: “ Noch nie in der Geschichte des Landes ...” hat die Justiz so tiefgreifend gegen die institutionelle Korruption gekämpft. Dies begann bereits im Jahr 2007 mit dem mensalão. Wiewohl dies ein innerer Kampf der Politiker unter sich war. Roberto Jefferson fühlte sich bei der illegalen Spendenvergabe betrogen und denunzierte besonders die Vertreter der Regierungspartei. Erstaunlich und noch nie dagewesen war, dass tatsächlich ein Minister verurteilt wurde und heute noch sitzt, ebenso wie einige Mittelsmänner aus Staatsbetrieben die zur Geldwäsche herhalten mussten.

Was aber seit 2014 unter dem Begriff “lava jato” geschieht, hat es so in der brasilianischen Geschichte noch nie gegeben. Mittlerweile sitzen ein ehemaliger mächtiger Kongresspräsident, ein ehemaliger angesehener Gouverneur, eine ganze Reihe Politiker und der ehemals reichste Mann des Landes in Untersuchungshaft. Der größte Bauunternehmer wurde bereits rechtskräftig verurteilt und vor den Aussagen seiner Mitarbeiter, die bereits beim höchsten Gericht hinterlegt sind, zittert ein Großteil der politischen Klasse des Landes.

Es scheint so, als ob es Polizei und Justiz gelänge den Korruptionspolypen mit seinen tausend Köpfen, der von den Entdeckern mit ins Land gebracht wurde, nach über 500 Jahren wenn nicht auszumerzen, so doch empfindlich zu stutzen.

Nach den derzeitigen Eingriffen der Justiz in das politische und wirtschaftliche Leben Brasiliens ist es schwer vorstellbar dass die sorglose offene Korruption, die ein Teil des Geschäftslebens des Landes war, so weitverbreitet zurückkehren wird.

Dass bei den Aktionen der letzten Jahre der eine oder andere Staatsanwalt und Richter über das Ziel hinausgeschossen sind, kann man bei der historischen Bedeutung dieser Untersuchungen entschuldigen.

Ob diese Revolution anhält und das Land auf dem Weg zu einem saubereren  Geschäftgebaren in Politik und Wirtschaft  weiterbringt, wird man spätestens bei den nächsten Wahlen im Jahr 2018 sehen, denn auch der Wähler ist gefordert seinen Teil dazu beizutragen.


*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br



Comentários

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Gerhard Körbes 12/02/2017, às 21:30

Herr Kupfer beschreibt die aktuelle Lage, speziell "Lava Jato" zutreffend. Allein die Hoffnung auf eine grunglegende Besserung, die er anklingen lässt, vermag ich nicht zu teilen. Ich lebe derzeit im Nordeste und sehe Tag für Tag die Unfähigkeit und vermutlich auch -unwiligkeit des Verwaltungsapparates, die Defizite im Schulsystem und die nachvollziehbare Respektlosigkeit einerseits, die Angst vor der Obrigkeit andererseits. Wie sich daraus in absehbarer Zeit ein vernünftiges Ganzes entwickeln soll, kann ich nicht erkennen. Zu gerne würde ich mich aktiv in einen "Verbesserungsprozess" einklinken, aber Fortschritt scheint hier niemand ernsthaft zu wollen.Allein Konsum scheint das entscheidende Kriterium zu sein.


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