Colunistas

07/02/2019

Der brasilianische Senat - von Eckhard Ernst Kupfer*

In der ältesten Demokratie, dem vereinigten Königreich ist die Legislative, also das gesetzgebende Organ in zwei Häuser geteilt:

Das Unterhaus, das vereinfacht gesagt die Arbeit macht, nämlich Gesetze erarbeitet,  prüft und  genehmigt, und das Oberhaus, das dann diese Gesetze nochmals prüft und dann endgültig absegne.

Ein Kontrollorgan der Legislative. Viele Länder haben dieses System übernommen, auch Brasilien, nur sitzen im brasilianischen Oberhaus, dem Senat, keine Lords wie in London, sondern ganz gewöhnliche Politiker die sich ihre Sporen auf allen Ebenen verdient oder nicht verdient haben. Dies konnte man deutlich bei der eröffnenden Sitzung am 31. Januar erkennen. Was dieser Senat dem Publikum bot, das geduldig die Sitzung live im Fernsehen verfolgen konnte, war unterstes Schmierentheater. Darsteller die sich autoproklamierten und ohne Authorisierung den Vorsitz zur Wahl des neuen Präsidenten übernehmen wollten, Langzeitsenatoren, die daraufhin das Präsidiumspodium einfach besetzten und eine resolute Senatorin die dem selbsternannten Vorsitzenden einfach die Arbeitspapiere wegnahm.

Dass aus dieser plumpen Show nichts werden konnte, war dann auch dem Rest der Senatoren klar. Sie kamen am nächsten Tag der Regel nach, dass der Wahlgang vom Alterspräsidenten geleitet werden müsse. Bei der folgenden Abstimmung fand man dann statt 81 Stimmen 82 in der Wahlurne. Da hat einer der Herren entweder bewußt geschummelt, oder wollte gar die Wahl torpedieren. Der Tumult der sich danach abspielte hatte Bierzeltniveau.

Als es dann schließlich zum zweiten Wahlgang kam, trat der Hauptdarsteller dieses Theaterhauses auf, der seit 28 Jahren ein einmaliges politisches Wechselspiel betreibt und natürlich immer bei den Siegern ankommt, zeigte sich beleidigt dass  ein Teil des Hauses ihm wohl die Ehre entzogen hätte und verkündete theatralisch seinen Rücktritt als Kandidat, da dies keine demokratischen Wahlen mehr wären. Für ihn bedeutete wohl eine demokratische Wahl dass ihm das Haus, wie schon oft, die Mehrheit geben würde. Ist das nicht der Fall, dann zieht er sich zurück und wird im Untergrund kämpfen wie schon oft.

Was dieser Senat aber an den zwei Tagen vorführte, verdient den Namen nicht und so mancher Bürger wird bereut haben, dass er einem dieser 81 Randalierer seine Stimme gab.


*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br – Notícias.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br
Audio dieses Kommentars – AHAI  bl 05



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