Colunistas

12/10/2015

Demonstration gegen TTIP in Berlin - von Henning Fülbier*

Es war eine der größten Demonstrationen, die Berlin erlebt hat. Am vergangenen Wochenende gingen weit über 150.000 Menschen auf die Straße. Sie protestierten gegen ein geplantes Abkommen zwischen den USA und der Europäischen Union.

Das Abkommen mit dem Namen TTIP ist äußerst umstritten. Im Kern soll der Handel zwischen den beiden großen Wirtschaftsblöcken erleichtert und vereinfacht werden. Zum Beispiel sollen künftig Autos, die in Nordamerika produziert werden, ohne Änderungen auch in Europa fahren dürfen. Wiederum dürfen z.B. Medikamente, die in Europa zugelassen sind, problemlos auf den amerikanischen Markt gebracht werden.

Das hört sich gut an. Die Befürworter des Vertrages versprechen sich weniger Bürokratie und zahlreiche wirtschaftliche Vorteile, z.B. höhere Gewinne und viele neue Arbeitsplätze.

Die Demonstranten, unter ihnen Umweltschützer, Gewerkschaften und oppositionelle Parteien, sehen das aber anders. Sie befürchten, dass durch TTIP europäische Erfolge beim Umweltschutz und sichere Standards bei der Produktion von Lebensmitteln verloren gehen. Auch die Rechte von Arbeitnehmern und Verbrauchern seien in Gefahr. Die versprochene Zunahme von Arbeitsplätzen sei überhaupt nicht garantiert.

 

Am meisten ärgern sich die Kritiker des Abkommens jedoch darüber, dass die Verhandlungen zwischen den USA und der EU geheim sind. Die Öffentlichkeit wird nur unzureichend informiert, und selbst die Parlamentarier sind vom Informationsfluss weitgehend ausgeschlossen.

Ob der Protestzug das Abkommen wird stoppen können, ist ungewiss. Aber vielleicht haben die Regierungen ja jetzt gemerkt , dass man das gemeine Volk nicht so leicht für dumm verkaufen kann.


*Henning Fülbier war neun Jahre lang beauftragter Sprachberater der deutschen Bundesregirerung bei Schulen mit Deutschuntericht in Rio Grande do Sul und Santa Catarina, mit Sitz in in Porto Alegre, Süd-Brasilien,  und ist heute u. a. Korrespondent BrasilAlemanha in Berlin und dortiger Beobachter und Kommentator bei unserer Radiosendung AHAI - Die deutsche Stunde der Gemeinden.



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