Colunistas

11/03/2014

matéria de: Ekhard E. Kupfer

Kupfer 1023, Radio 232 - Die Schwierigkeit mit der Demokratie

Im Prinzip ist die Demokratie eine einfache Sache. Es Herrschaft das Volk eines Landes, durch seine frei gewählten Vertreter. Dabei gibt es eine Mehrheit, welche die Exekutive bildet, und eine Minderheit, die Opposition, welche sie kontrollieren soll. Außerdem besitzt der Staat eine Verfassung, welche die Rechte und Pflichten der Bürger sowohl als auch der gewählten Vertreter regelt. Damit diese Regeln von allen eingehalten werden, gibt es eine unabhängige Justiz, die wiederum nur den Gesetzen verpflichtet ist. Aber hier beginnt bereits die Schwierigkeit, die Gesetze werden von der Mehrheit der Volksvertreter gemacht, und können somit deren Interessen durchsetzen. In der Verfassung eines demokratischen Landes gibt es Grundregeln. Dazu gehören die freien Wahlen, die freie Meinungsäußerung, die freie Wahl von Wohn- und Arbeitsplatz, und besonders die Beachtung der allgemein gültigen Menschenrechte. 

Wenn wir die heutigen Länder dieser Erde aber genau analysieren, werden wir feststellen, dass diese wirkliche Demokratie nur in einer Minderheit der Staaten voll realisiert wird. In vielen Ländern gibt es freie Wahlen, die dann zur Zusammensetzung des Parlaments führen. Aber wie frei, beziehungsweise unbeeinflusst sind diese Wahlen wirklich? Stimmkauf, Wahlgeschenke, Beeinflussung, Parteien und Kandidatenrestriktionen sind bereits Mittel die Demokratie zu untergraben. Dann wird eine Präsident oder Regierungschef gewählt, der die Macht hat die Staatseinnahmen zu verwalten und zu verteilen. Damit aber kann er beeinflussen und sogar kaufen wen immer er will. Bereits auf dieser Ebene sind viele Demokratien schon sehr eingeschränkt. Ein wichtiger und nicht immer kontrollierbarer Faktor ist die Presse eines Landes, sie soll die freie Meinungsäußerung multiplizieren. Aber auch darin verbergen sich Gefahren. Meinung kann subjektiv sein, und dahinter können Interessengruppen stehen. Wenn die Meinung der Presse aber der der Regierung nicht entspricht, besteht leicht die Neigung des Eingriffs, der Zensur oder gar des Verbots. Auch die Rechte der freien Berufsausübung können durch Gesetze und Regeln leicht eingeschränkt werden. 

Man sieht die Risiken für eine wirkliche Demokratie sind groß, sie lauern vor allem in der menschlichen Neigung, des siegen und beherrschen wollen, denn Macht ist verführerisch und wer sie hat vergisst leicht die Regeln. Deshalb ist eine ständige Kontrolle durch aktive und mündige Bürger immer noch die beste Garantie. Um aber solch ein Bürger zu sein, muss man die entsprechende Erziehung und Ausbildung erhalten haben. Daran mangelt es in vielen Ländern. 

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