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27/05/2014

matéria de: Henning Fülbier

Fulbier AHAI 1034 - Europawahl 2014

Europa hat gewählt. 400 Millionen Wahlberechtigte aus 28 europäischen Staaten waren am vergangenen Sonntag aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen.  Aber nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten machte von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch. Anders als in Brasilien gibt es in Europa keine Wahlpflicht.

Der Grund für die niedrige Wahlbeteiligung liegt aber tiefer: Die meisten Menschen in Europa interessieren sich wenig dafür, was in Brüssel, quasi der Hauptstadt Europas, entschieden wird. Mit Brüssel verbinden viele Menschen nur eine aufgeblähte, bürgerferne Bürokratie, ein Übermaß an Gesetzen und Vorschriften und einen riesigen Beamtenapparat, der irrsinnige Summen an Steuergeldern verschlingt.

Die Ergebnisse dieser Wahl zeigen, dass die Gegner von Europa auf dem Vormarsch sind. In Frankreich wurde die europafeindliche Front National stärkste Partei. Auch in Dänemark, Österreich und Großbritannien erzielten Parteien mit fremdenfeindlichen und Europa abwertenden Parolen Erfolge. In Deutschland bekam eine Partei, die sich für die Abschaffung des Euro ausspricht, auf Anhieb 7 % der Stimmen.

Europa hat gewählt. 400 Millionen Wahlberechtigte aus 28 europäischen Staaten waren am vergangenen Sonntag aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen.  Aber nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten machte von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch. Anders als in Brasilien gibt es in Europa keine Wahlpflicht.

Der Grund für die niedrige Wahlbeteiligung liegt aber tiefer: Die meisten Menschen in Europa interessieren sich wenig dafür, was in Brüssel, quasi der Hauptstadt Europas, entschieden wird. Mit Brüssel verbinden viele Menschen nur eine aufgeblähte, bürgerferne Bürokratie, ein Übermaß an Gesetzen und Vorschriften und einen riesigen Beamtenapparat, der irrsinnige Summen an Steuergeldern verschlingt.

Die Ergebnisse dieser Wahl zeigen, dass die Gegner von Europa auf dem Vormarsch sind. In Frankreich wurde die europafeindliche Front National stärkste Partei. Auch in Dänemark, Österreich und Großbritannien erzielten Parteien mit fremdenfeindlichen und Europa abwertenden Parolen Erfolge. In Deutschland bekam eine Partei, die sich für die Abschaffung des Euro ausspricht, auf Anhieb 7 % der Stimmen.

Den Euro abschaffen, die Grenzen zwischen den Staaten wieder schließen? Ich hielte das für einen ungeheuren Anachronismus. Die meisten Bürger profitieren doch davon, dass sie heutzutage ohne Pass und Visum durch Europa reisen und fast überall mit dem Euro bezahlen können.

Andererseits machen die Wahlergebnisse deutlich, dass etwas faul im Staate ist.  Die Europapolitiker haben während der Finanzkrise der letzten Jahre Vertrauen verspielt und müssen erst einmal beweisen, dass sie zu einer klugen Wirtschafts- und Sozialpolitik fähig sind. Sonst werden die Gegner der europäischen Idee bei der nächsten Wahl mit Sicherheit triumphieren. 

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