Wie stabil ist die brasilianische Demokratie?

Die derzeitige Pandemie hat das Leben in vielen Ländern ziemlich durcheinander gebracht. Normale Regeln gelten nicht mehr, elementare Gesetze werden durch Verordnungen und Anweisungen eingeschränkt, dies alles im Sinne der gesundheitlichen Sicherheit.

Selbst traditionelle Demokratien wie die USA und Deutschland werden derzeit auf den Prüfstand gestellt. Verglichen mit beiden ist die Demokratie in Brasilien noch eine junge Struktur, dementsprechend unsicher kann sie werden wenn sie in einer Extremsituation auf den Prüfstand gestellt wird.

Mit der Wahl von Präsident Bolsonaro, 2018, begann bereits eine extreme Polarisierung. Überwundene Wunden der Vergangenheit wurden wieder aufgerissen und die Geschichte nach belieben zurechtgerückt. Mit der Militarisierung des Regierungsapparats war die Richtung bereits vorgegeben worden. Der Präsident wollte sich bewusst auf diesen Teil der Gesellschaft stützen und drohte wann immer es ihm nötig erschien mit dem inneren Einsatz der Truppe. Die beiden anderen Eckpfeiler der Demokratie waren des öfteren in Gefahr, sei es auch nur durch die psychologischen Angriffe auf das oberste Gericht oder das Parlament.

Mit der Neuwahl der Präsidenten beider Häuser des Kongresses im Februar, gelang der Administration Bolsonaro ein weiterer Schritt in Richtung das Land zu kontrollieren. Das oberste Gericht aber  baute einen Teil seiner positiven Reputation in den letzten Wochen durch zweifelhafte Entscheidungen selbst ab.

Damit war der Weg für eine Machterweiterung des Präsidenten eigentlich frei, doch er hatte einen der gefährlichsten Gegner lange negiert und dann total unterschätzt: Das Virus Convid 19. Es liess sich nicht kaufen und nicht manipulieren, es breitete sich wie eine Tornado über das Land aus und hinterlässt täglich mehr Opfer. Es sind nun soviele, dass auch der Präsident und sein  Stab die Augen davor nicht mehr schliessen können und reagieren müssen.

Mittlerweile haben sich bereits die Anführer des Kongresses von der offiziellen Politik distanziert und nehmen eigene Positionen ein, die den Präsidenten in die Enge treiben. Seine Reaktion erinnert etwas an die Turbulenzen nach der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1822. Dom Pedro I. verwirrte durch seine spontanen und oft unüberlegten Entscheidungen seine eigenen Minister und keiner konnte mehr auf ihn bauen. Nur die Realität sah er lange nicht. Man könnte gewisse Parallelen ziehen, obwohl die Situation heute viel klarer ist. Der Feind kommt aus der Luft und kann nur durch Impfung bekämpft werden. Da diese Waffe aber nur beschränkt zur Verfügung steht, muss man in die Defensive gehen. Das sollte selbst einem ehemaligen Hauptmann der Fallschirmjäger klar sein.